Geschmacksverbot für E-Liquids? Was der neue Gesetzentwurf bedeuten könnte

Nein, aktuell handelt es sich ausschließlich um einen Gesetzentwurf. Das bedeutet, dass das Vorhaben noch die üblichen parlamentarischen Schritte durchlaufen muss, bevor es rechtsverbindlich wird. Dazu gehören unter anderem Anhörungen von Fachverbänden, mögliche Stellungnahmen des Bundesrates sowie eventuelle Anpassungen durch die zuständigen Ausschüsse. Bis zur finalen Abstimmung sind also sowohl inhaltliche Änderungen als auch eine vollständige Rücknahme des Entwurfs weiterhin möglich. Für Verbraucher und Händler heißt das: Noch ändert sich nichts, die aktuelle Rechtslage gilt unverändert weiter.

Ja, der Entwurf nimmt ausdrücklich die Inhaltsstoffe von E-Liquids ins Visier, und zwar unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten oder nicht. Damit würden auch klassische nikotinfreie Liquids, Shake-and-Vape-Produkte sowie sogenannte Base- und Aromenkombinationen für den Eigenmischbereich unter die geplanten Regelungen fallen. Das ist ein wichtiger Punkt, da viele Dampfer bewusst zu nikotinfreien Varianten greifen oder ihre Liquids selbst mischen. Sollte der Entwurf in seiner jetzigen Form verabschiedet werden, wäre dieser gesamte Bereich betroffen.

Ja, der Entwurf nimmt ausdrücklich die Inhaltsstoffe von E-Liquids ins Visier, und zwar unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten oder nicht. Damit würden auch klassische nikotinfreie Liquids, Shake-and-Vape-Produkte sowie sogenannte Base- und Aromenkombinationen für den Eigenmischbereich unter die geplanten Regelungen fallen. Das ist ein wichtiger Punkt, da viele Dampfer bewusst zu nikotinfreien Varianten greifen oder ihre Liquids selbst mischen. Sollte der Entwurf in seiner jetzigen Form verabschiedet werden, wäre dieser gesamte Bereich betroffen.

Nach dem aktuellen Entwurf würden die neuen Vorgaben sechs Monate nach der offiziellen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wirksam. Diese Übergangsfrist soll Herstellern, Händlern und Konsumenten Zeit geben, sich auf die veränderten Rahmenbedingungen einzustellen. Ein konkretes Datum lässt sich derzeit allerdings noch nicht nennen, da dies vom weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens abhängt. Sobald ein offizieller Zeitplan feststeht, werden wir an dieser Stelle darüber informieren.

Formal betrachtet nein, denn der Entwurf spricht nicht von einem pauschalen Verbot aller Geschmacksrichtungen. In der Praxis könnte die Wirkung jedoch sehr nah an einem Komplettverbot liegen, da die vorgesehenen Regelungen einen Großteil der heute verfügbaren Aromen de facto ausschließen würden. Voraussichtlich würden lediglich einige wenige Richtungen, etwa klassische Tabaknoten, weiterhin zulässig bleiben. Die gewohnte Vielfalt an Frucht-, Menthol-, Dessert- oder Getränkeliquids wäre in der bisherigen Form dagegen kaum mehr denkbar. Für viele Dampfer würde sich der Markt damit spürbar verändern.

Nach derzeitigem Stand des Entwurfs dürften in erster Linie tabakähnliche Geschmacksrichtungen erhalten bleiben, da sie als Unterstützung beim Umstieg von klassischen Zigaretten eingestuft werden. Alle darüber hinausgehenden Aromen, etwa fruchtige, süße oder mentholbasierte Liquids, stünden dagegen zur Disposition. Eine abschließende Liste der zulässigen Geschmacksprofile gibt es bislang jedoch nicht, da die genauen Kriterien im weiteren Verfahren noch konkretisiert werden.

Produkte, die vor dem Inkrafttreten der neuen Regelung rechtmäßig erworben wurden, bleiben aus Verbrauchersicht weiterhin nutzbar. Für den Handel sind in solchen Fällen üblicherweise Übergangsfristen vorgesehen, innerhalb derer bereits eingelagerte Ware abverkauft werden kann. Die genauen Bedingungen hängen vom endgültigen Gesetzestext ab. Wir empfehlen, die Entwicklungen aufmerksam zu verfolgen und sich rechtzeitig zu informieren, sobald mehr Klarheit besteht.